Monat: Mai 2020
Maas: Corona-Krise befördert autoritäre Tendenzen
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) befürchtet durch die Corona-Pandemie eine Ausbreitung autokratischer Tendenzen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) befürchtet durch die Corona-Pandemie eine Ausbreitung autokratischer Tendenzen. „Wir
WeiterlesenDie schwierige Situation von Ausländer*innen in Russland in der Corona-Krise
Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, schloss Russland am 18. März die Grenzen und schuf damit einen unsicheren Rechtsstatus für Ausländer*innen und Staatenlose im Land.
WeiterlesenKrise im Kreml: Das System Putin und die Seuche
Wird die Coronapandemie zu Putins Waterloo? Die Infektionszahlen sind besorgniserregend, der Präsident zieht sich aus der Verantwortung zurück, die Wirtschaft befand sich schon vor Ausbruch
WeiterlesenMerkel droht Russland Konsequenzen an
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland für den Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren verantwortlich gemacht und Konsequenzen angedroht. Dass die Spuren des Angriffs vor
WeiterlesenRussland verbietet Wahlkandidatur für verurteilte Oppositionelle
Russische Oppositionelle mit Verurteilung zu einer Haftstrafe dürfen nicht an der Parlamentswahl teilnehmen. Das Verbot galt bisher nur für Schwerverbrecher. Die russische Staatsduma hat ein
WeiterlesenSyrien: gezielte Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen
Ein neuer Amnesty-Bericht zeigt, dass russische und syrische Truppen vorsätzlich Krankenhäuser ins Visier nehmen. Eine detaillierte Untersuchung von 18 Luft- und Bodenangriffen auf Schulen und
WeiterlesenDeutschland beendet bilaterale Entwicklungshilfe in 25 Ländern
Das Entwicklungsministerium will die Entwicklungshilfe neu aufstellen. Partnerländer müssten unter anderem mehr Eigenleistung erbringen und Menschenrechte einhalten. Das Entwicklungsministerium (BMZ) hat angekündigt, die direkte staatliche Entwicklungszusammenarbeit in
WeiterlesenCorona: Unmut in Russlands Gefängnissen
Weltweit kommen Häftlinge wegen der Corona-Pandemie frei, aber nicht in Russland. Menschenrechtler warnen, dass sich der russische Strafvollzug noch weiter abschottet. Die Lage in den
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