Krise im Kreml: Das System Putin und die Seuche
Wird die Coronapandemie zu Putins Waterloo? Die Infektionszahlen sind besorgniserregend, der Präsident zieht sich aus der Verantwortung zurück, die Wirtschaft befand sich schon vor Ausbruch der Seuche im Taumeln. Jan Claas Behrends fasst die Entwicklungen zusammen und fragt, ob diese Periode der Unsicherheit ähnliche Folgen zeitigen könnte wie in den 1990er Jahren, als die Sowjetunion in sich zusammenbrach.
Zu Beginn der Coronapandemie waren sich zahlreiche Beobachter sicher: autokratisch geführte Staaten würden die Gewinner der Krise sein. Sie verfügten über kurze Entscheidungswege, eine autoritäre politische Kultur und repressive Apparate, die Maßnahmen gegen die Bevölkerung durchsetzen könnten. Auch eine kritische Öffentlichkeit behindere das Regierungshandeln kaum. Notfalls würden willfährige Parlamente die Befugnisse der Exekutive ausweiten. Corona könnte genutzt werden, um exekutive Vollmachten auszubauen und autoritäre Staaten zu konsolidieren: Die Beispiele Ungarn, wo Viktor Orbán seine Macht erweiterte und auch Russland, wo sich Präsident Putin per Referendum im Frühjahr weitere Amtszeiten sichern wollte, schienen in diese Richtung zu weisen. Doch nach acht Wochen Coronakrise kann man zweifeln, ob die These trägt.
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