Menschenrechte in Belarus: Ein großes Gefängnis
Viel zu wenig unternimmt Europa gegen die Menschenrechtsverletzungen in Belarus. Nun droht auch noch die schleichende Eingemeindung durch Russland.
Die gängige Redewendung in Belarus: „Wer nicht gesessen hat, ist kein/e Belarusse/in“, beschreibt sehr treffend die Tragödie, die sich direkt vor der Haustür der EU abspielt. Innerhalb eines Jahres und damit seit dem 9. August 2020, dem Tag der gefälschten Präsidentenwahl, hat Staatschef Alexander Lukaschenko die einstige Sowjetrepublik in ein großes Gefängnis verwandelt.
Jüngstes Beispiel für seinen perfiden Rachefeldzug gegen Kritiker*innen ist das Urteil gegen Maria Kolesnikowa vom Montag dieser Woche. Elf Jahre soll die bekannte Oppositionspolitikerin in einem Straflager absitzen. Planung eines Umsturzes und Extremismus lauten die abstrusen Vorwürfe, die zum Synonym für die tatsächliche oder vermeintliche Beteiligung an Protesten geworden sind und dafür herhalten müssen, unbequeme Geister hinter Gitter zu bringen.
Die Lage der politischen Gefangenen und andere Menschenrechtsprobleme verschärfen sich von Jahr zu Jahr. Wir beleben den Dialog zwischen der russischen und der deutschen Menschenrechtsgemeinschaft wieder und bauen ihre konstruktive Interaktion, wechselseitige Information und Unterstützung auf.
Wir stellen Informationen für die deutsche Öffentlichkeit über die Situation des Schutzes von Menschenrechten in Russland und Belarus zur Verfügung und die russische und belarussische Seiten werden entsprechend über den Stand der Dinge auf diesem Gebiet in Deutschland informiert; wir schaffen einen Mechanismus zur Unterstützung russischer und belarussischer Menschenrechtsverteidiger, Opfer politischer Repressionen und politischer Gefangenen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme am deutsch-russischen Menschenrechtsdialog auf unserer Website und in den Sozialen Netzen. Ebenso laden wir Sie ein, den Newsletter zu Menschenrechtsfragen zu abonnieren, indem Sie auf den folgenden Link klicken.