Europäischer Menschenrechtsdialog

Ein Kommentar von REINHARD VESER Das bevorstehende Ende von Memorial bedeutet, dass jene Zeit zu Ende geht, in der Putins Russland noch freier als die

1. November – Das Gericht hat in der Berufung das Urteil im Fall der Rotgardisten der Hizb ut-Tahrir bestätigt. Drei Angeklagte in diesem Fall erhielten

25. Oktober – Die russische Behörde Roskomnadsor droht, YouTube in Russland auszubremsen – Drei Zeugen Jehovas aus Astrachan erhielten rekordverdächtige Haftstrafen von acht Jahren –

18. Oktober – Ein Gericht in Nischni Nowgorod erkennt den „Männerstaat“ als extremistische Organisation an und verbietet ihn in Russland – Der Rat der Bürger

11. Oktober – Alexej Nawalny wurde als „fluchtgefährdet“ aus dem Register gestrichen und sofort als „Extremist“ wieder aufgenommen – Es wurde bekannt, dass Sicherheitskräfte bei

27. September – Die Schweizer politische Gefangene Natalya Hersche wurde von der Kolonie Gomel in ein Männergefängnis in Mogilev verlegt. – Der politische Gefangene Dzmitry

27. September – Ein Teilnehmer der Magas-Proteste 2019 wurde zu elf Monaten Haft verurteilt – Der Ex-Chef von Navalnys Hauptquartier in Saratow wurde in einem

20. September – Ein Journalist aus Tomsk wurde wegen Anstiftung zum Aufruhr in ein Untersuchungsgefängnis gebracht – Die Anklage im Fall der sabotierten Gaspipeline auf

6. September Das Regionalgericht Minsk verurteilte Marya Kolesnikava zu elf Jahren und Maksim Znak zu zehn Jahren Haft unter Berufung auf Artikel 357, Teil 1

13. September Dem Journalisten Yan Katelevsky von „Rosderzhava“ wurde ein Antrag auf Verlängerung der Haft abgelehnt. Er hatte sich im Gefängnis das Schlüsselbein gebrochen 14.